Otto Schmidt Verlag

 

Heft 5 / 2016

In der aktuellen Ausgabe des AO-Steuerberater (Heft 5, Erscheinungstermin: 20. Mai 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelles

Günther, Karl-Heinz, Erneute Änderung des Vorläufigkeitskatalogs, AO-StB 2016, 121

Günther, Karl-Heinz, Mitteilungen nach § 31a AO, AO-StB 2016, 121

Kurzanalysen mit Beraterhinweis

Rechtsprechung

  • BFH v. 20.1.2016 - VI R 14/15 / Marfels, Michael, Ablauf der Festsetzungsfrist – Antragsveranlagung, AO-StB 2016, 122-123
  • BFH v. 9.12.2015 - X R 56/13 / Weiss, Martin, Änderung von Antrags- und Wahlrechten, AO-StB 2016, 123-124
  • BFH v. 21.10.2015 - IV R 43/12 / Steinhauff, Dieter, Keine Zusammenfassung von Feststellungen für doppelstöckige Personengesellschaft, AO-StB 2016, 124-126
  • BFH v. 11.11.2015 - VIII R 74/13 / Aweh, Lothar, Zur Vorgreiflichkeit und zum Inhalt eines Feststellungsbescheides bei Steuerstundungsmodellen, AO-StB 2016, 126-127
  • FG Baden-Württemberg v. 25.6.2015 - 3 K 2419/14 / Buse, Johannes W., Außenprüfung zur Ermittlung steuerlicher Verhältnisse Dritter rechtswidrig, AO-StB 2016, 127-128
  • BGH v. 1.12.2015 - 1 StR 273/15 / Marfels, Michael, Steuerhinterziehung bei verdeckter Gewinnausschüttung, AO-StB 2016, 128-129
  • BFH v. 1.3.2016 - VI B 89/15 / Lindwurm, Christof, Kein Finanzrechtsweg gegen Verweigerung der Akteneinsicht bei abgeschlossenen finanzgerichtlichen Verfahren, AO-StB 2016, 129-130


Verwaltung

OFD Niedersachsen v. 9.2.2016 - S 2223 - 324 St 235 -, S 0185 - 7 - St 245, S 7100 - 674 - St 171, G 1412 - 27 - St 251 / Gersch, Eva-Maria, Steuerliche Behandlung von Tafeln und deren Spendern, AO-StB 2016, 130-132

Beiträge für die Beratungspraxis

Tormöhlen, Helmut, Aktuelle Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht, AO-StB 2016, 132-137

Als Fortsetzung der Rechtsprechungsübersicht in AO-StB 1/2016 (Tormöhlen, AO-StB 2016, 12) werden wieder praxisrelevante Entscheidungen zum Steuerstrafrecht vorgestellt, die bisher noch nicht im AO-StB besprochen wurden. Bitte beachten Sie auch das Archiv der Entscheidungen im Volltext in Ihrem Berater-Modul “Steuerliches Verfahrensrecht“ unter steuerberater-center.de.

Nöcker, Gregor, Die Überraschungsentscheidung im FG-Prozess, AO-StB 2016, 137-140

Aus Art. 20 Abs. 3 GG ergibt sich der Grundsatz des fairen Verfahrens. Hierzu gehört auch der Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG. Ein “kurzer Prozess“ soll deshalb schon von Verfassungs wegen nicht sein. Folglich sollte der Kläger (gerade) eines finanzgerichtlichen Verfahrens, in dem es nur eine Tatsacheninstanz gibt, vor Überraschungen geschützt sein dürfen. Verfahrensrechtlich sieht § 96 Abs. 2 FGO vor, dass ein Urteil deshalb nur auf Tatsachen und Beweismittel gestützt werden kann, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten, wenn insoweit Entscheidungserheblichkeit vorliegt.Nachfolgend werden Überraschungsentscheidungen exemplarisch dargestellt, damit der Berater ein Gefühl dafür bekommt, wann eine solche vorliegt.

Martini, Ruben, Die zivilrechtliche Haftung von Steuerberatern, AO-StB 2016, 140-144

Die Beziehung zwischen Steuerberater und Mandanten ist von einem besonderen Vertrauensverhältnis geprägt. Im Rahmen des vereinbarten Aufgabenkreises sind die steuerlichen Interessen des Mandanten umfassend wahrzunehmen. Aufgrund dieser hohen Anforderungen an den steuerlichen Berater, besteht – auch bei sorgfältiger Wahrnehmung des Mandats – stets das Risiko, vom Mandanten für Pflichtverletzungen in Anspruch genommen zu werden. Der vorliegende Beitrag stellt – auf Grundlage der jüngeren Rspr. des IX. Senats des BGH – die wesentlichen Gesichtspunkte der zivilrechtlichen Steuerberaterhaftung dar und gibt auf dieser Basis praxisrelevante Hinweise zur Vermeidung von Haftungsrisiken.

Literaturempfehlungen

Steinhauff, Dieter, Steuerhinterziehung großen Ausmaßes, AO-StB 2016, 144-145

Steinhauff, Dieter, Aktuelles zur tatsächlichen Verständigung, AO-StB 2016, 145-147

Service

Tipke/Kruse, AO/FGO Kommentar: Ergänzungslieferung Mai 2015, AO-StB 2016, R5-R6

Der fortschreitende Niedergang des Insolvenz- und Sanierungssteuerrechts, AO-StB 2016, R6

Zur geplanten Einführung eines Konzerninsolvenzrechts in der InsO, AO-StB 2016, R6

Die Ehegatten-Einzelveranlagung, AO-StB 2016, R6

Aktuelle Rechtsprechung zu Vermietung und Verpachtung, AO-StB 2016, R6

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 11.05.2016 15:50

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